Familienrecht

Geh wieder arbeiten ! Alleinerziehend und geschieden bedeutet in der Regel eine verpflichtung Vollzeit zu arbeiten

16. August 2011 | Von

Tweet Mit der Gesellschaft wandelt sich auch das Familienrecht. Zum Unterhalt wegen Kinderbetreuung nach Scheidung hat der Bundesgerichtshof jetzt mit Urteil vom 15.06.2011 entschieden, dass alleinerziehende Geschiedene in der Regel Vollzeit zu arbeiten haben. Ein Anspruch auf Unterhalt gegen den ehemaligen Partner besteht nur, wenn der betreuende Elternteil aufgrund konkreter Umstände nicht in vollem Umfang
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Keine Aussetzung der Vollziehung, wenn getrennte Veranlagung nur deswegen beantragt wird, um dem Ex zu schaden

5. Mai 2011 | Von

Tweet In einem Verfahren zur Aussetzung der Vollziehung (AdV) betreffend Einkommensteuer 2001 bis 2005 hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz mit Beschluss vom 16. März 2011 (Az.:6 V 1158/11) u.a. zu der Frage Stellung genommen, wie ein nach Ergehen der Einkommensteuerbescheide gestellter Antrag auf getrennte Veranlagung zu beurteilen ist. Im Streitfall wurde die Antragstellerin (A) von
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Zustimmung zur gemeinsamen Einkommensteuerveranlagung hat vorbehaltlos zu erfolgen.

3. Mai 2011 | Von

Tweet Die Zustimmung eines Ehegatten zur gemeinsamen Einkommenssteuerveranlagung kann nicht von einem Ausgleich der dadurch ausgelösten steuerlichen Nachteile des zustimmenden Ehegatten abhängig gemacht werden, soweit die steuerrechtlichen Verhältnisse durch die ehelichen Lebensverhältnisse familienrechtlich überlagert wurden. Das ist nicht nur der Fall, solange die Ehepartner zusammenleben und gemeinsam wirtschaften und unmittelbar von einer günstigen Steuerklasse profitieren.
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Sorgerecht: Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel des Kindes

27. April 2011 | Von

Tweet Der BGH hat eine Entscheidung des OLG Brandenburg (15 UF 77/10) aufgehoben, mit der das alleinige Sorgerecht für das bisher bei seiner Mutter in Deutschland lebende Kind auf den in Frankreich lebenden Vater übertragen worden war. Die Mutter hatte sich kurz nach der Geburt von dem Kindesvater getrennt und war mit dem Kind nach
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Oberlandesgericht Koblenz hat unterhaltsrechtliche Leitlinien aktualisiert

19. Januar 2011 | Von
Oberlandesgericht Koblenz hat unterhaltsrechtliche Leitlinien aktualisiert

Tweet Das Oberlandesgericht Koblenz hat seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aktualisiert. Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien befassen sich mit der Ermittlung des unterhaltsrechtlichen Einkommens, mit der Bemessung von Unterhaltsansprüchen der Kinder und der Ehegatten sowie mit dem Selbstbehalt des Unterhaltsverpflichteten. Die Leitlinien werden regelmäßig von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts zusammengestellt. Sie dienen dem
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